Deutscher Musikrat warnt nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt vor Zäsur in der Kulturpolitik

Sorge um Kunstfreiheit und Vielfalt nach der Landtagswahl

Nach dem deutlichen Wahlsieg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schlägt der Deutsche Musikrat Alarm. Der Dachverband stuft das Ergebnis als tiefgreifende Zäsur für das Kulturleben ein.

Präsidentin Lydia Grün äußerte erhebliche Bedenken hinsichtlich der zukünftigen Rahmenbedingungen für Künstlerinnen und Künstler im Bundesland. Die Organisation kündigte an, künftige medien- und kulturpolitische Schritte der Landespolitik fortlaufend und kritisch zu prüfen.

Verband fürchtet Vorgaben bei Fördergeldern

Besondere Risiken sieht der Musikrat bei der finanziellen Unterstützung von Kultureinrichtungen. Es drohe eine Verknüpfung staatlicher Förderungen mit neuen, restriktiven Vorgaben, die die Kunstfreiheit einschränken könnten.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Bildung im Fokus

Grün verwies zudem auf mögliche Folgen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie für die Bildungs- und Kulturlandschaft durch eine verschärfte Migrationspolitik.

Die AfD, deren Landesverband in Sachsen-Anhalt vom Landesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, hatte ihren Wahlkampf unter anderem auf das Konzept einer „patriotischen Kulturpolitik“ ausgerichtet. Trotz des deutlichen Vorsprungs verfehlte die Partei die absolute Mehrheit im Landtag, weshalb die künftige Regierungsbildung offenbleibt.