Trotz 63 Prozent Ablehnung: Trump schiebt drohende Midterm-Pleite auf eigene Partei
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Donald Trump weist die Verantwortung für mögliche Niederlagen bei den Zwischenwahlen bereits im Vorfeld von sich.
US-Präsident Donald Trump stellt bereits vor den Zwischenwahlen klar, wer im Fall einer Niederlage die Verantwortung tragen soll: die Republikanische Partei. Sollten die Mehrheiten im US-Senat oder im Repräsentantenhaus verloren gehen, sieht Trump die Schuld ausdrücklich nicht bei sich.
Zuletzt verbreitete der Präsident den Beitrag eines Unterstützers, der den Republikanern vorwarf, auf ein Desaster zuzusteuern. Die Abgeordneten im Kongress lieferten schlicht zu wenige konkrete politische Ergebnisse.
Trump sieht Unmut nur bei der Partei
In einem Interview mit „Punchbowl News“ bekräftigte Trump diese Haltung. Die Wähler seien zwar verärgert, dies richte sich jedoch ausschließlich gegen die Parteispitze im Kongress und nicht gegen ihn persönlich.
Die aktuellen Daten widersprechen dieser Darstellung deutlich. Laut Erhebungen von CNN lehnen derzeit 63 Prozent der wahlberechtigten Amerikaner Trumps Arbeit als Präsident ab. Weniger als 20 Prozent äußern eine uneingeschränkte Zustimmung.
Streit um das Wahlrecht und den Senat
Ein ähnliches Vorgehen zeigt sich bei der Gesetzgebung. Trump fordert die republikanischen Senatoren mit Nachdruck dazu auf, sein Wahlgesetz „Save America Act“ zu verabschieden.
Forderung nach Abschaffung des Filibusters
Um das Gesetz durchzusetzen, verlangt Trump das Ende der traditionellen Filibuster-Regel im Senat. Er warnte die Parteikollegen bereits Anfang Juli: Man könne die Zwischenwahlen nur dann verlieren, wenn man töricht agiere und sich selbst im Weg stehe.
Historischer Verlauf von US-Zwischenwahlen im Jahresverlauf vor dem Abstimmungstermin.
Machtkampf nach dem Urnengang droht
Trump versucht die Zwischenwahlen zu einem Referendum über seine Präsidentschaft zu machen. Seine Anhänger sollen die Wahl so behandeln, als stünde er selbst direkt auf den Stimmzetteln.
Diese Personalisierung birgt für die Partei erhebliche Risiken. Ohne Trumps direkten Namen auf dem Wahlzettel bleibt die Mobilisierung der Basis unsicher, während seine schlechten Umfragewerte den Republikanern den Zugang zu moderaten und unabhängigen Wählern erschweren.
Der Publizist Rex Huppke brachte die Taktik in einem Gastbeitrag für „USA Today“ auf den Punkt: Donald Trump könne in seiner eigenen Logik niemals scheitern – er könne lediglich von anderen enttäuscht werden.