BSW-Vorstand erteilt Höcke-Angebot zur Ministerpräsidentin eine Absage

Ein „billiger PR-Gag“

Klaus Ernst, Vorstandsmitglied des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), hat die jüngsten Ambitionen des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke scharf kritisiert. Höcke hatte zuvor öffentlich angeregt, BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zur Ministerpräsidentin von Thüringen zu wählen.

Ernst bezeichnete den Vorstoß gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ als „absoluten Quatsch“ und „billigen PR-Gag“. Er betonte, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD für das BSW seit der Gründung ausgeschlossen sei. Insbesondere eine gemeinsame Regierungsbildung lehne die Partei strikt ab. Ernst bezeichnete die AfD dabei als „in Teilen faschistische und rechtsradikale Partei“.

Höckes Videobotschaft

Björn Höcke, der auch die AfD-Landtagsfraktion führt, hatte seine Forderung via X verbreitet. In einem Video appellierte er direkt an Wagenknecht: „Werden Sie Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen.“

Rechnerisch wäre eine Zusammenarbeit zwischen der AfD und dem BSW im Erfurter Landtag zwar möglich. Da die thüringische Landesverfassung es erlaubt, dass auch Personen ohne Landtagsmandat zur Ministerpräsidentin gewählt werden können, wäre die Personalie Wagenknecht rechtlich möglich, auch wenn sie selbst nicht dem Landtag angehört.

Status quo in Thüringen

Bisher hat sich Sahra Wagenknecht nicht öffentlich zu der Offerte aus dem AfD-Lager geäußert. Derzeit wird das politische Geschehen in Thüringen maßgeblich durch die sogenannte „Brombeer-Koalition“ beeinflusst, in der das BSW gemeinsam mit der CDU und der SPD regiert.